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BGH - Palais mit Brunnen - Joe Miletzki

Motive beim Widerruf von Fernabsatzvertrag sind unerheblich

16. März 2016 By Sebastian Winter Leave a Comment

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat durch Urteil (Urt. v. 16.3.2016 Az. VIII ZR 146/15) entschieden unter welchen Voraussetzungen ein Verbraucher unter dem Gesichtspunkt rechtsmissbräuchlichen Verhaltens am Widerruf eines Fernabsatzvertrages gehindert ist. [weiter lesen]

Wettbewerbswidrige Mail-to-Funktion von eBay

9. Februar 2016 By Sebastian Winter Leave a Comment

Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil (Urt. v. 8.12.2015, Az. 406 HKO 26/15) entschieden, dass die Weiterempfehlungsfunktion von eBay in der Form einer Mail-to-Funktion gegen § 7 UWG verstößt. So soll ein eBay-Verkäufer auch dann für die Weiterempfehlungsfunktion haften, wenn diese nicht von ihm selber, sondern von eBay eingerichtet worden ist und Weiterempfehlungen von (privaten) Nutzern der Verkaufsplattform versendet werden.  [weiter lesen]

Wettbewerbsrecht

Wettbewerbswidrige Mail-to-Funktion von eBay

9. Februar 2016 By Sebastian Winter Leave a Comment

Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil (Urt. v. 8.12.2015, Az. 406 HKO 26/15) entschieden, dass die Weiterempfehlungsfunktion von eBay in der Form einer Mail-to-Funktion gegen § 7 UWG verstößt. So soll ein eBay-Verkäufer auch dann für die Weiterempfehlungsfunktion haften, wenn diese nicht von ihm selber, sondern von eBay eingerichtet worden ist und Weiterempfehlungen von (privaten) Nutzern der Verkaufsplattform versendet werden.  [Weiter lesen…]

BGH - Palais mit Brunnen - Joe Miletzki

+++UPDATE+++ BGH urteilt über „Freunde finden“-Funktion von Facebook

14. Januar 2016 By Sebastian Winter Leave a Comment

Am 14. Januar 2016 wird der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Revisionsverfahren (Az. I ZR 65/14) unter anderem über die Funktion „Freunde finden“ bei Facebook urteilen.
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände in Deutschland hatte gegen Facebook geklagt. [Weiter lesen…]

  • *Update* EuGH – Irreführende Werbung für Himbeertee ohne Himbeere
  • Buchpreisbindung bremst Amazons Werbegutscheine aus
  • Blickfangwerbung – BGH und ein komplettes Schlafzimmer
  • Produktfoto muss die Kaufsache zeigen
  • Google Markenbeschwerde kann Wettbewerbsverstoss sein

Fernabsatzrecht & e-commerce

BGH - Palais mit Brunnen - Joe Miletzki

Motive beim Widerruf von Fernabsatzvertrag sind unerheblich

16. März 2016 By Sebastian Winter Leave a Comment

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat durch Urteil (Urt. v. 16.3.2016 Az. VIII ZR 146/15) entschieden unter welchen Voraussetzungen ein Verbraucher unter dem Gesichtspunkt rechtsmissbräuchlichen Verhaltens am Widerruf eines Fernabsatzvertrages gehindert ist. [Weiter lesen…]

Bestellabbrecher-Mails sind wettbewerbswidrig

20. August 2015 By Sebastian Winter Leave a Comment

Bei der Vielzahl von Angeboten und Online-Shops ist jeder Shopbetreiber froh, wenn der Kunde den eigenen Shop gefunden hat. Wenn der User sich mit dem angebotenen Sortiment auseinander gesetzt und gar eine Ware bereits in den Warenkorb gelegt hat ist es umso ärgerlicher, wenn es dann nicht zum Kaufabschluss kommt. Was also liegt in solchen Fällen näher als der Wunsch den Kunden doch noch zum Abschluss zu bewegen. Aus diesem Grund entschließen sich Shopbetreiber immer öfter dazu dem Abbrecher sogenannte Bestellabbrecher-Mails zu schicken, um den gewünschten Kauf doch noch abzuschließen. Doch diese Bestellabbrecher-Mails sind wettbewerbsrechtlich meist nicht zulässig da es an einer ausdrücklichen Einwilligung in Werbemails nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG fehlt. [Weiter lesen…]

Händler darf Widerrufsfrist auf einen Monat verlängern

5. Juni 2015 By Sebastian Winter Leave a Comment

Die Widerrufsfrist im Fernabsatz schützt den Verbraucher und soll ihm die Gelegenheit geben die Ware zunächst so zu prüfen, wie es ihm in einem Laden ebenfalls möglich wäre. Das Gesetz gibt dem Käufer ganze 14 Tage dazu Zeit.
Der starke Wettbewerb unter Händlern führt dazu, dass man alle Möglichkeiten zu nutzen versucht sich von seinen Wettbewerbern abzugrenzen. Hier hatte ein Händler die Widerrufsfrist innerhalb seiner Widerrufsbelehrung auf einen Monat verlängert.
Hiergegen wandte sich der Antragssteller mit dem Antrag auf Unterlassung.
In einem Beschluss entschied das OLG Frankfurt (Beschluss v. 07.05.2015 Az. 6 W 42/15), dass die Widerrufsfrist im Fernabsatz durch einen Unternehmer in der Widerrufserklärung über die gesetziche Frist von 14 Tagen verlägert werden darf. Das Gericht ist der Ansicht, dass in der Verlängerung der Widerrufsfrist zugleich ein Angebot auf die Annahme eines Vertrages mit der verlängerten Frist liegt. Die Vereinbarung innerhalb der Widerrufsbelehrung macht diese inhaltlich nicht unrichtig. [Weiter lesen…]

  • Unerlaubte Werbung durch Bestätigung eines Kundenkontos
  • OLG München: Das Ende von Double-Opt-In?

Internetrecht

OLG München

Störerhaftung – Google haftet als Störer für Suchergebnis

15. Juni 2015 By Sebastian Winter Leave a Comment

Bitte nicht stören - StörerhaftungGoogle haftet als Störer für unwahre Tatsachenbehauptungen in seinen Suchergebnissen.
Das Oberlandesgericht (OLG) in München hat in einem Beschluss ( Beschl. v. 27.04.2015, Az. 18 W 591/15) entschieden, dass Google als Störer haftet, wenn es in den organischen Suchergebnissen ein bestimmtes Ergebnis mit einem Text-Snippet anzeigt und auf den entsprechenden Inhalt im Web verlinkt, der den Eindruck erweckt, dass gegen ein Unternehmen wegen Betrugs ermittelt wird. [Weiter lesen…]

  • Skript Internetrecht von Prof. Hoeren in der Fassung 04/2015
  • Internetrecht-Skript von Prof. Hoeren vom Oktober 2014

Datenschutzrecht

Buchbesprechungen

Skript Internetrecht 10/15 von Professor Hoeren verfügbar

14. Oktober 2015 By Sebastian Winter Leave a Comment

Pünktlich im Oktober steht die aktuellste Fassung des Skripts für Internetrecht von Professor Hoeren im Internet zum Download bereit.
Wer es noch nicht kennt, dem sei es dringend ans Herz gelegt. [Weiter lesen…]

  • Staudinger Eckpfeiler des Zivilrechts 2014/ 2015 – Rezension
  • Skript Internetrecht von Prof. Hoeren in der Fassung 04/2015

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Abmahnung Amazon BGH Bundesgerichtshof Double opt in eBay Fernabsatz Google Adwords Haftung Internetrecht Irreführende Werbung IT-Recht Lehrbuch IT-Recht Newsletter Rezension Unerlaubte Werbung Unerwünschte Werbung Verbraucher Verbraucherschutz Werbeeinwilligung Werbung Wettbewerbsrecht Wettbewerbsverstoß Widerrufsrecht
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