Der Bundesgerichtshof (BGH) hat durch Urteil (Urt. v. 16.3.2016 Az. VIII ZR 146/15) entschieden unter welchen Voraussetzungen ein Verbraucher unter dem Gesichtspunkt rechtsmissbräuchlichen Verhaltens am Widerruf eines Fernabsatzvertrages gehindert ist.
Bestellabbrecher-Mails sind wettbewerbswidrig
Bei der Vielzahl von Angeboten und Online-Shops ist jeder Shopbetreiber froh, wenn der Kunde den eigenen Shop gefunden hat. Wenn der User sich mit dem angebotenen Sortiment auseinander gesetzt und gar eine Ware bereits in den Warenkorb gelegt hat ist es umso ärgerlicher, wenn es dann nicht zum Kaufabschluss kommt. Was also liegt in solchen […]
Händler darf Widerrufsfrist auf einen Monat verlängern
Die Widerrufsfrist im Fernabsatz schützt den Verbraucher und soll ihm die Gelegenheit geben die Ware zunächst so zu prüfen, wie es ihm in einem Laden ebenfalls möglich wäre. Das Gesetz gibt dem Käufer ganze 14 Tage dazu Zeit. Der starke Wettbewerb unter Händlern führt dazu, dass man alle Möglichkeiten zu nutzen versucht sich von seinen […]
Unerlaubte Werbung durch Bestätigung eines Kundenkontos
Werbung mittels E-Mail ist nur zulässig, wenn der Versender der Mails eine Werbeeinwilligung des Empfängers hat. Fehlt eine solche Einwilligung, dann handelt es sich in der Regel um unerlaubte Werbung per E-Mail. Im vorliegenden Fall musste das AG Berlin Pankow/ Weißensee (Urt. v. 16.12.2014 Az. 101 C 1005/14) darüber urteilen, ob die Bestätigung der Eröffnung […]
OLG München: Das Ende von Double-Opt-In?
Der Versand von Newslettern ist ein fester Bestandteil der Online-Werbung. Der einfache und kostengünstige Versand an eine Vielzahl von Empfängern ist dabei der große Vorteil. Bevor man jedoch Empfänger von Newslettern anschreiben darf muss eine Einwilligung in den Erhalt dieser Art der Werbung vorliegen. Hier hat sich das Double-Opt-In-Verfahren als geeignetes Mittel diese Einwilligung nachzuweisen […]
