Am 14. Januar 2016 wird der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Revisionsverfahren (Az. I ZR 65/14) unter anderem über die Funktion „Freunde finden“ bei Facebook urteilen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände in Deutschland hatte gegen Facebook geklagt.
*Update* EuGH – Irreführende Werbung für Himbeertee ohne Himbeere
Sie sehen bei Ihrem Einkauf eine Teeverpackung, auf der Vanilleblüten und Himbeeren sowie ein Siegel, das darauf verweist, dass der Tee „nur natürliche Aromen“ enthält, abgebildet sind. Die meisten unter uns werden vermuten, dass der Tee auch Vanille und Himbeeren enthält. Nicht so bei einem Tee mit Namen „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“. Dieser enthielt entsprechend der […]
Bestellabbrecher-Mails sind wettbewerbswidrig
Bei der Vielzahl von Angeboten und Online-Shops ist jeder Shopbetreiber froh, wenn der Kunde den eigenen Shop gefunden hat. Wenn der User sich mit dem angebotenen Sortiment auseinander gesetzt und gar eine Ware bereits in den Warenkorb gelegt hat ist es umso ärgerlicher, wenn es dann nicht zum Kaufabschluss kommt. Was also liegt in solchen […]
Blickfangwerbung – BGH und ein komplettes Schlafzimmer
In einem nun veröffentlichen Urteil des Bundesgerichtshofs (Urt. v. 18.12.2014 Az. I ZR 129/13) zur Blickfangwerbung wurde entschieden, dass eine nicht weiter erläuterte Werbung für ein Schlafzimmer mit der deutlichen Angabe „KOMPLETT“ und der Abbildung eines Bettes mit einer Matratze beim Verbraucher den Eindruck erweckt, das Angebot umfasse ein Bett mit Lattenrost und Matratze. Allerdings […]
