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Buchpreisbindung bremst Amazons Werbegutscheine aus

5. August 2015 geschrieben von Sebastian Winter

Buchpreisbindung bremst Amazons Gutscheine aus

Am 23. Juli 2015 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) durch Urteil (Urt. v. 23.7.2015, Az. I ZR 83/ 14), dass Gutscheine auf den Erweb von preisgebundenen Büchern nur dann angerechnet werden dürfen, wenn der Händler bei der Ausgabe des Gutscheins bereits eine entsprechende Gegenleistung erhalten hat. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. hatte gegen Amazon geklagt. […]

Google Markenbeschwerde kann Wettbewerbsverstoss sein

22. Mai 2015 geschrieben von Sebastian Winter

BGH - Palais mit Brunnen - Joe Miletzki

Markeninhaber nutzen oft die Möglichkeit ihre Marken gegen die Verwendung in Adwords-Anzeigen sperren zu lassen. Durch die allgemeine Google Markenbeschwerde kann verhindert werden, dass die Marke unerlaubt in Anzeigentexten oder als Keyword verwendet werden kann. Der Bundesgerichtshof entschied nun in einem Urteil (Urt. v. 12.03.2015 Az. I ZR 188/13), dass die Google Markenbeschwerde ein Wettbewerbsverstoß […]

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Abmahnung Amazon BGH Bundesgerichtshof Double opt in eBay Fernabsatz Google Adwords Haftung Internetrecht Irreführende Werbung IT-Recht Lehrbuch IT-Recht Newsletter Rezension Unerlaubte Werbung Unerwünschte Werbung Verbraucher Verbraucherschutz Werbeeinwilligung Werbung Wettbewerbsrecht Wettbewerbsverstoß Widerrufsrecht
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